Kontakt:
CHK bauelemente GmbH
Roggentalstraße 2
73312 Geislingen / OT-Eybach
Tel: 07331 9800781
mail: info@chk-bauelemente.de
Geschäftsführer:
Christian Köhrer
Registereintrag:
Amtsgericht Ulm HRB 736101
Umsatzsteuer-ID:
Ust.-ID-Nr. DE316205481
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Ulm
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Urheber und Bildquelle der im Original-Layout
www.chk-bauelemente.de
**Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der CHK GmbH**
**1. Geltungsbereich**
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der CHK GmbH gegenüber ihren Kunden, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die CHK GmbH hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
1.2 Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
**2. Vertragsschluss**
2.1 Die Präsentation der Produkte und Dienstleistungen der CHK GmbH auf ihrer Website, in Katalogen oder anderen Werbematerialien stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Vertrag kommt zustande, indem die CHK GmbH das Angebot des Kunden durch eine Auftragsbestätigung annimmt. Diese kann schriftlich, per E-Mail oder durch Ausführung der Lieferung erfolgen.
**3. Preise und Zahlungsbedingungen**
3.1 Die angegebenen Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und etwaiger Versandkosten.
3.2 Die Zahlung des Kaufpreises ist sofort mit Vertragsschluss fällig, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart.
3.3 Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung leistet.
**4. Lieferung und Gefahrübergang**
4.1 Die Lieferung erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, ab Werk (EXW gemäß Incoterms 2020). Mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über.
4.2 Liefertermine oder -fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind unverbindliche Angaben.
4.3 Die CHK GmbH haftet nicht für Verzögerungen der Lieferung, die durch höhere Gewalt oder sonstige von ihr nicht zu vertretende Umstände verursacht wurden.
**5. Eigentumsvorbehalt**
5.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden im Eigentum der CHK GmbH.
5.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln und auf eigene Kosten ausreichend gegen Diebstahl, Feuer und Wasser zu versichern.
5.3 Bei Zugriffen Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware, insbesondere durch Pfändungen, ist der Kunde verpflichtet, auf das Eigentum der CHK GmbH hinzuweisen und die CHK GmbH unverzüglich zu benachrichtigen, damit diese ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann.
**6. Sicherungsrechte**
6.1 Die CHK GmbH behält sich vor, vom Kunden Sicherheiten zu verlangen, wenn nach Vertragsschluss Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden erheblich zu mindern geeignet sind und durch die die Bezahlung offener Forderungen der CHK GmbH durch den Kunden gefährdet ist.
6.2 Als Sicherheiten kommen insbesondere die Stellung von Bürgschaften, Sicherungsabtretungen von Forderungen, Verpfändung von Wertpapieren oder sonstigen Rechten sowie die Bestellung von Sicherungseigentum an beweglichen Sachen in Betracht.
6.3 Die CHK GmbH ist berechtigt, nach einer angemessenen Frist vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen, wenn der Kunde die geforderten Sicherheiten nicht innerhalb der gesetzten Frist stellt.
**7. Gewährleistung und Haftung**
7.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist.
7.2 Bei Mängeln der gelieferten Ware steht der CHK GmbH das Wahlrecht zu, ob sie die Mängel durch Nachbesserung oder durch Ersatzlieferung beseitigt.
7.3 Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der CHK GmbH oder ihrer Erfüllungsgehilfen.
**8. Datenschutz**
8.1 Die CHK GmbH erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
8.2 Die Daten werden ausschließlich zur Abwicklung des Vertrages und zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung verwendet, sofern der Kunde nicht ausdrücklich einer weitergehenden Nutzung zugestimmt hat.
**9. Schlussbestimmungen**
9.1 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages einschließlich dieser AGB bedürfen der Schriftform.
9.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
9.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
9.4 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz der CHK GmbH.
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Nach § 13b UStG schuldet der Leistungsempfänger die Umsatzsteuer.
Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenwärtigen
und künftigen Forderungen aus dem Kaufvertrag und
einer laufenden Geschäftsbeziehung im Eigentum der CHK GmbH.
Wir verweisen Sie hiermit auf unsere AGB.
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